BGE - Bitte daran glauben, aber nicht nachrechnen.

Es ist im Grunde schlimm, mit wie wenig Ahnung man ein BGE für alle verteidigt. Ein BGE für alle würde grob 1.000 Milliarden Euro pro Jahr kosten.

 

Und was antwortet man:

 

Eintausend Milliarden Euro werden in Deutschland jedes Jahr für Sozialleistungen ausgegeben. Darunter fallen ALG 1 und ALG 2, Wohngeld, Kinder, Eltern - und Erziehungs sowie Elterngeld. Mit der Abschaffung der Bürokratie, die für diese Maßnahmen notwendig sind, werden zusätzlich Ressourcen frei, von denen wir uns heute noch keine Vorstellung machen können. Wenn man all die derzeitigen Sozialleistungen durch ein BGE von 800 Euro plus 200 Euro an Versicherungsleistungen monatlich ersetzt, warum sollte es dann nicht reichen für 80 Millionen Menschen? 80 Millionen x 1000 Euro x 12 Monate.

 

 

Das zeigt alleine schon, wie groß das Unwissen, das vorherrscht, teilweise ist. Die gesamten Sozialleistungen beliefern sich im Jahr 2013 ungefähr auf 780 Milliarden Euro. Das sind nicht 1.000 Milliarden Euro. Und ein Unterschied von über 200 Milliarden Euro, das ist die Größenordnung von ungefähr 1/3 der gesamten Steuereinnahmen in Deutschland, sind keine Peanuts – und man kann nicht die ganzen Sozialleistungen einstampfen, wenn es ein BGE geben würde.

 

Und was bekommt man als Antwort, wenn man genau auf diese Differenz hinweist:

 

Der Mehrwertsteuersatz müsste um 2 % Punkte angehoben werden von derzeit 19 auf etwa 21%. Dann wären die Mehrausgaben von 200 Milliarden zu stemmen.

 

Das kann doch nichts sein. Wir hatten letztes Jahr in Deutschland eine Mehrwertsteuereinnahme von grob 200 Milliarden Euro, und dann will man den Steuersatz um 2 % Punkte erhöhen, und damit die Mehrwertsteuer um satte 200 Milliarden erhöhen und damit verdoppeln. Bei solchen Rechenkünstlern ist es kein Wunder, wenn jede Berechnung eines finanzierbaren BGEs erst einmal machbar erscheint, bis man sie sich genauer ansieht.

 

 

Und ich bin kein Volkswirtschaftler, um genau aufzuzeigen, was, und in welcher Höhe zu zahlen ist. Dafür gibt es Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler (innen) unterschiedlicher Couleur. Aber ich glaube an das BGE und werde mich auch nicht anderweitig entscheiden.

 

Hier sieht man ein Grundproblem bei allen BGE-Befürwortern.

 

1. Sie beherrschen nicht einmal die vier Grundrechenarten

2. Sie geben zu, kein Fachwissen zu haben

3. Trotzdem glauben an das BGE und werden sich auch nie anderweitig entscheiden.

 

Wie soll man das nennen, wenn jemand sich auf keinen Fall anderweitig entscheiden will, auch wenn er nicht weiß, wie ein BGE, und ob ein BGE überhaupt, funktionieren kann.

 

Andere hauen in die gleiche Kerbe, behaupten glatt weg, auch mit dem Hinweis, dass bei einem BGE für alle, alle Sozialleistungen, die heute ausgezahlt werden wegfallen würden. Kein Kindergeld mehr, kein Arbeitslosengeld, usw.

 

Dabei übersehen alle, dass man nicht einmal alle Sozialleistungen einsparen kann. Auch in Zukunft muss so ein Topf, auch wenn, das gebe ich gerne zu, dieser wesentlich kleiner ausfallen kann, als der jetzige. Aber Fakt ist eben, dass nicht einmal die gesamten 780 Milliarden Euro, die heute an Sozialkosten anfallen, für ein BGE zur Verfügung stehen würden.

 

Wirft man das Argument ein, und begründet das sogar, ist eine Diskussion beendet. Wie heißt es dann: „Es ist sinnlos, mit jemanden zu diskutieren, der so negativ auf ein BGE eingestellt ist.“

 

Wow, ein wirklich tolles Argument. BGE-Befürworter scheinen eine Vorliebe zu haben, nur unter einander zu kommunizieren, da man dabei sich wunderbar gegenseitig auf die Schulter klopfen kann. Diese Einstellung liegt wohl auch daran, dass man sich durchaus bewusst ist, dass man sachliche Fakten, wie z.B. eine seriöse Rechnung einfach nicht aufstellen kann. An ein BGE hat man zu glauben, wie an das Paradies.

 

Ich nenne es immer Religion, bei der man an ein Paradies glaubt, auch wenn man sich eigentlich nicht viel darunter vorstellen kann, außer in der islamischen Religion, bei der im Paradiese immerhin, zumindest wenn man in richtiger Form gestorben ist, 72 Jungfrauen auf einen warten. Und als BGE-Befürworter will man anscheinend, von den Jungfrauen mal abgesehen, das Paradies schon in das jetzige Leben integrieren.

 

Man könne aber die Aussage, „ich werde mich nie anderweitig entscheiden“, auch als das Verhalten eines trotzigen Kleinkindes vergleichen. „Egal ob es machbar ist oder nicht, ich will es haben.“

 

So kann man aber kein politisches Programm ausarbeiten, wozu eben auch gehört, überhaupt zu prüfen, ob der Weg richtig und auch machbar ist.

 

Viele, ich auch, haben sich vor Kurzem darüber aufgeregt, dass unser Bundespräsident sich dahin gehend geäußert hat, dass er gegen mehr Volksbefragungen ist, da viele politische Entscheidungen für das einfache Volk viel zu kompliziert sei.

 

Wenn ich mir die, man muss schon sagen verzweifelte Versuche ansehe, die als Beleg für die Funktionalität eines BGEs vorgetragen werde, muss ich unserem Bundespräsidenten aber recht geben.

 

Ob ein BGE überhaupt machbar ist oder nicht, kann man aber ernsthaft nur abwägen, wenn man sich ernsthaft mit den Problemen eines BGEs beschäftigt. Alle BGE-Befürworter weichen aber dieser Diskussion einfach aus. Jeder, der gegen ein BGE ist, ist für sie ein Ketzer. Und mit Ketzern redet man nicht.

 

Zur Buchbeschreibung: Der Irrglaube BGE