EU - Ein Abgesang

Es war ein großer Traum. Man wollte sich näher kommen, miteinander reden, gemeinsame Interessen bündeln, und dadurch einfach eine Gemeinschaft werden, die mehr einte als trennte. Einmal, um wirtschaftlich besser zusammenzuarbeiten, den Austausch von Gütern untereinander zu erleichtern, sich auf dem Weltmarkt besser behaupten zu können und anderseits dabei enger zusammenzukommen und zu lernen, dass miteinander besser ist als gegeneinander.

Dafür wurden dann auch übernationale Organisationen getroffen. EWG-Kommissionen, die Gemeinschaften ausloteten und entsprechende Vorschläge machten und Verträge ausarbeiteten.

Ein Erfolgsmodell, das auch dem Bürger zugutekam. Wäre es dabei geblieben, wäre es auch heute sicher immer noch ein Erfolgsmodell.

Im Jahr 1992 wurde dann aber der Vertrag von Maastricht unterschrieben, der eine politische Dimension erreichte, und aus einer simplen wirtschaftlichen Zusammenarbeit von mehreren Staaten, eine EG (Europäische Gemeinschaft), und mit den anderen Teilbereichen, der EGKS und EAG, die Dachorganisation EU (Europäische Union) bildete.

Letztendlich ist die EU, als Dachorganisation, heute die alles bestimmende Organisation, die mit der EU-Kommission einerseits regelrecht eine EU-Regierung darstellt, anderseits aber in der EU immer die Souveränität der einzelnen Staaten betont.

Und ab jetzt fingen die Verantwortlichen an wesentliche Fehler zu machen, die ein Erfolg der EU im Grunde unmöglich machen.

Fehler Nr. 1

 

Man setzte, als eine Quasi-Regierung der EU, weiter auf die EU-Kommission, also auf eine Regierung aus bestellten Beamten, deren politischen Rechte, mit dem Maastrichtvertrag, noch wesentlich vergrößert wurde. Das EU-Parlament, dass bereits seit 1979 regelmäßig von der Bevölkerung gewählt wird, blieb im Grunde weiter in einem Schattendasein, egal wie sehr unsere Politiker ständig etwas anderes behaupten. Es darf zwar Gesetze vorschlagen, aber letztendlich ist nur die EU-Kommission berechtigt, Gesetze einzubringen und das Parlament darf letztendlich nur darüber abstimmen, was die Kommission ihm vorlegt. Regelrechte Verhandlungen über internationale Verträge, man schaue nur mal da TTIP an, läuft am Parlament weitgehend vorbei. Die EU-Kommission verhandelt und bestimmt, worüber verhandelt wird.

Fehler Nr. 2

Die Einführung des Euros.

Um eine gemeinsame Währung, zumindest bei einigen Staaten einzuführen, hätte es einige Vorbedingungen gegeben, die aber nicht eingehalten wurden.

a) Die sozialen, wirtschaftlichen und steuerrechtlichen Bedingungen hätten in den jeweiligen Staaten ähnlich sein müssen, sodass man diese, ohne nationale Verwerfungen, hätte weiter angleichen können.

b) Die Staaten, die einen Euro einführen, hätten Ihre Souveränität beim Finanzhaushalt, Steuern und Sozialgesetzen, zumindest zum Teil aufgeben müssen. Es kann nicht angehen, eine gemeinsame Währung zu haben, und jeder Staat bestimmt über Steuern, Finanzen und Soziales alleine, souverän. Richtlinien über die maximale Höhe eines nationalen Haushaltsdefizits, bei Verstoß eine Geldstrafe (was eher kontraproduktiv wäre und die Schulden noch weiter erhöhen wurden), oder gar die vertragliche Regelung, dass jeder nur für seine eigenen Schulden verantwortlich ist, waren gleich, von Anfang an, zum Scheitern verurteilt.

Fehler Nr. 3

Die Betonung der Souveränität der einzelnen Nationalstaaten.

Man hätte die EU-Regierung, und zwar die, die von dem EU-Parlament zur Regierung hätte erklärt werden müssen, schon sobald die EU gegründet worden war und der Maastrichter Vertrag beschlossen wurde, mit eindeutigen Kompetenzen in verschiedenen Sachbereichen ausstatten müssen, und damit die Souveränität der einzelnen Staaten stark einschränken müssen, in dem die EU bei diesen Punkten mindestens ein Mitspracherecht eingeräumt wird. Dazu würde zählen

a) Außenpolitik (außerhalb der EU)

b) Verteidigungspolitik (ein Verteidigungsminister und entsprechende Gliederung des Militärs).

c) Wirtschaftspolitik

d) Finanzpolitik (einfach die Regelung, dass das Haushaltsdefizit begrenzt zu sein, hat, ist zu wenig)

e) Sozialpolitik

Die EU-Kommission hätte ausgedient. Die EU-Regierung wäre demokratisch gewählt.

Letztendlich hätte man auch das Recht jeder einzelnen Regierung, die eigene Verfassung zu ändern, einschränken müssen. Änderungen der Verfassung, die gegen das EU-Recht verstoßen, hätten keine rechtliche Gültigkeit haben dürfen. Verstößt eine Regierung dagegen, hätte es Konsequenzen haben müssen. Geldstrafen wären sinnlos gewesen, aber Einschränkungen in Mitspracherechten, wenn man dagegen verstößt, hätte man festlegen können. Dann hätte man Orbán in Ungarn abbremsen können, und schon vor Jahren Berlusconi in Italien.

Heutzutage ist es zu spät. Die Idee eines vereinten Europas ist gescheitert. Die EU ist quantitativ größer geworden, aber qualitativ ist sie gesunken. Egal, was endgültig mit Griechenland passiert. Es ist nicht das einzige Land mit finanziellen und wirtschaftlichen Problemen, und es ist auch nicht das einzige Land, das die EU höchstens noch als Geldesel sieht, aber ansonsten kann die EU mal dem souveränen Nationalstaat kreuzweise den Buckel herunterrutschen.

Ich glaube nicht mehr an eine wahre Europäische Union. Dabei wäre sie heute wichtiger als jemals zuvor. Nur ein wirklich vereintes Europa, ein Europa, das mit einer einzigen Stimme spricht und handelt. Ein Europa, das ca. 500 Millionen Einwohner hat und ein BIP, das so groß ist, wie das BIP der USA, kann in Augenhöhe mit Ländern wie die USA, China, Indien – und auch Russland reden.

Und die eigentlichen Probleme, z.B. dass auch der Bundesrepublik Deutschland jedes Jahr 50 Mrd. Euro fehlen, um die Infrastruktur zu erhalten, und in anderen Ländern sieht es nicht besser aus, hat man noch gar nicht angepackt. Und dieser Probleme steigen europaweit von Jahr zu Jahr. Ohne das die Probleme wirklich angegangen werden.

Man müsste eine radikale Reform starten. Eine Reform, die die Kompetenz der EU-Kommission auf das Parlament verlegt, und bei der die nationalen Regierungen einschneidende Kompetenzeinschränkungen hinnehmen müssten. Das wird aber in der EU nicht geschehen.

Die EU wird daher scheitern. Wir werden wieder in die vorherige Kleinstaaterei wechseln, und von den großen politischen und wirtschaftlichen Mächten, gegeneinander ausgespielt werden, da wir uns gegenseitig ausspielen lassen werden. Selbst, wenn wir die Krise der Griechen wirklich bewältigen

Die Zukunft von Europa war gestern. Und in Europa gibt es keine Kräfte mehr, die dieses abändern können.

 

So bitter es ist, aber die Zukunft sieht für unseren Kontinent eher düster aus, und niemand scheint die wirklichen Probleme wirklich in Angriff nehmen.

Daher wäre eine geeinte EU wirklich wichtig, um die europäischen Interessen, gebündelt, global zu vertreten. Langfristig werden einzelne Länder der EU, wenn die EU nicht vereinigt ist, von den Großen dieser Welt, sei es nun die USA, China, Indien, Russland, oder gar von dem Zusammenschluss mehrerer Staaten, wie die BRICS-Staaten oder einer eurasische Union, gegenseitig ausgespielt werden. Bleiben wir getrennt, werden wir alle verlieren.